Man kennt es von Wladimir Putin oder Recep Erdogan. Tricksereien und Rochaden sind ihre Mittel, um an der Macht zu bleiben, länger als sie eigentlich dürften. Jetzt reiht sich einer ein, dessen Land sich durch eine 250-jährige Demokratie auszeichnet. Derlei Mauscheleien in den Vereinigten Staaten von Amerika? Undenkbar? Nein.
Tatsächlich denkt Donald Trump über eine dritte Amtszeit nach und darüber, wie er sie gegen die Verfassung der USA erreichen könnte. Denn im 22. Zusatzartikel, am 27. Februar 1951 in Kraft getreten, steht klipp und klar: "Niemand darf mehr als zweimal in das Amt des Präsidenten gewählt werden." Und Trump wurde im November 2024 zum zweiten Mal gewählt. Könnte er es also schaffen, den Zusatzartikel zu kippen? Währt der Albtraum Trump über 2029 hinaus, nochmals vier weitere Jahre? Wird 2033 das Land dann in eine Autokratie abgeglitten sein?
So hoch liegen die Hürden zu einer dritten Amtszeit
Man kennt das ja von Trump: Im Oval Office medienwirksam am Schreibtisch sitzend, dahinter die Claqueure, unterzeichnet er mit geschwungener Signatur wird ein Dekret. So hat er es seit seinem Antritt immer wieder getan und auch vor Verfassungszusätzen nicht haltgemacht. Im Januar ging es um den 14., der zum einen bestimmt, dass jedes im Landgeborene Kind automatisch US-Amerikaner ist– das ist Trump ein Dorn im Auge.
Pikanterweise verbietet dieser 14. Zusatzartikel auch demjenigen eine Präsidentschaftskandidatur, der in "einen Aufstand oder eine Rebellion gegen die Verfassung der Vereinigten Staaten verwickelt war oder "der ihre Feinde unterstützt oder begünstigt hat." Trumps Aufruf vom Januar 2021, das Kapitol zu stürmen, könnte man so deuten. Die daran Beteiligten hat er schließlich auch, kaum im Amt, per Dekret amnestiert.
