Turkmenistan: Nijasows Gefängnis

Von seinen Untertanen lässt er sich verniedlichend "Vater aller Turkmenen" nennen. In Wahrheit regiert Präsident Nijasow das zentralasiatische Land als Diktator mit gottähnlicher Verfügungsgewalt

Als Saparmurat Ovezberdiev, 64, am 14. November 2003 vor sein Haus tritt, um eine Mülltüte in die Tonne zu stecken, überfallen ihn zwei Männer. Sie prügeln auf ihn ein, stoßen ihn dann in ein Auto und rasen mit ihrer Geisel zum alten Friedhof Vatutinsky am Rande der turkmenischen Hauptstadt Aschgabat.

Dort quetscht einer der Entführer den kleinen Finger der linken Hand seines Opfers mit einer Zange. Ovezberdiev wird wüst beschimpft, sogar mit dem Tod bedroht. Der Journalist, seit zehn Jahren Korrespondent des systemkritischen, von US-Geldern finanzierten "Radio Liberty", solle seine verleumderischen Berichte einstellen. Dann brausen die Männer davon. Ihr verängstigtes Opfer bleibt ohne Hosen, in Hemd und Socken, zurück. 

Es war nicht das erste Mal, dass Ovezberdiev zu spüren bekam, was einem passiert, wenn man in Turkmenistan das vermeintlich verbürgte Recht auf freie Meinungsäußerung in Anspruch nimmt. Schon einmal hatten ihn zwei Agenten des Geheimdienstes aus einem Taxi heraus verhaftet, das zuvor von der Verkehrspolizei angehalten worden war. Ovezberdiev wurde in eine Zelle im Ministerium für Nationale Sicherheit verschleppt. Dort drohten ihm Vernehmungsbeamte 20 Jahre Zuchthaus wegen angeblichen "Vaterlandverrates" an.

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Omnipräsent: Auf unzähligen Hauswänden lächelt der frühere Elektrotechniker Saparmurat Nijasow von Plakaten herab

Der Journalist wurde gezwungen, sich in einem persönlichen Schreiben an den Minister für Nationale Sicherheit als "Volksfeind" zu erklären. Dann verschwand er für vier Tage in Isolationshaft. Nur internationalem Druck war es zu verdanken, dass Ovezberdiev damals wieder frei kam. Die Schikanen aber gingen weiter.

Fortan wurde Ovezberdiev rund um die Uhr beschattet. Immer wieder war die Leitung des privaten Telefons tot. Ärzte verweigerten mit Hinweis auf Ovezberdievs Arbeit für den "Feindsender" die Behandlung der Folgen eines Herzschlags. Seine Frau wurde nach 20 Jahren als Lehrerin an der Schule Nr.4 in Aschgabat entlassen. Kurz darauf verlor auch der Sohn Ravshan seinen Job als Wachmann in einem Hotel. Im Juli 2004 hatten die Geheimdienstler ihr Ziel erreicht: Ovezberdiev emigrierte mit zweien seiner Söhne in die USA.

Nicht nur Systemkritiker würden Ovezberdiev gern folgen. Viele Turkmenen wollen aus ihrem Land ausreisen. Doch ein enges Geflecht von Verboten und ein dichtes Netz von Spitzeln sorgen dafür, dass kaum ein Mensch und nur wenige Nachrichten die zentralasiatische Diktatur des Autokraten Saparmurat Nijasow verlassen. Nach der Manier des nordkoreanischen Alleinherrschers Kim Jong-Il lässt sich der frühere Elektrotechniker und einstige Statthalter der Partei in Moskau wie ein Gott verehren. Und wie bei einem göttlichen Herrscher ist jedes seiner Worte quasi ein Gesetz - ohne dass es zu dessen Erlass irgendwelcher rechtsstaatlichen Legitimation bedürfte.

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Tägliche Gehirnwäsche: Überall im Land erinnern Buchattrappen das Volk an seine Pflichtlektüre. Verfasser der Werke ist der "Vater aller Turkmenen"

Ein Beispiel aus dem April 2004: Damals sagte Präsident Nijasow am Rande einer Veranstaltung an der Landwirtschaftlichen Universität in Aschgabat, dass er die zentralasiatische Mode der goldverblendeten Zähne nicht mag. Schon am nächsten Tag kontrollierte das Personal der Universität die Zähne der Studentinnen und Studenten und wies die Träger vergoldeter Gebisse zurück. Erst wenn sie weiße Kronen trügen, dürften sie am Unterricht wieder teilnehmen.

Episoden wie diese oder die Drangsalierung des Journalisten Ovezberdiev füllen einen Bericht von Amnesty International über die "erschreckende" Inventur der Menschenrechte in Turkmenistan. Doch selbst den Profis von Amnesty ist es nicht gelungen, eine eigene Delegation ins Land zu bekommen. Obwohl Turkmenistan Mitglied in so reputierlichen Verbänden wie der UNO und der "Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" (OSZE) ist, dürfen nicht einmal Gesandte dieser Gremien einreisen.

Isoliert ist Turkmenistan deshalb aber noch lange nicht. Die USA drücken in Sachen Menschenrechte ein Auge zu, weil ein neuer US-Luftwaffenstützpunkt in der Region gefunden werden muß,, seit der Präsident der Nachbarrepublik Usbekistan den Amerikanern den Stuhl vor die Tür gestellt hat. Die Deutsche Bank in Frankfurt wiederum lagert und verwaltet einen guten Teil des Devisenschatzes des Regimes (man spricht von fünf Milliarden Dollar). Und Siemens lieferte, neben anderem, dem turkmenischen Geheimdienst moderne Technik zum Abhören von Mobilfunk, Telefon- und Faxleitungen.

Von außen betrachtet, scheint Präsident Nijasow das Land fest im Griff zu haben. Seit der im Oktober 1991 besiegelten Unabhängigkeit von der UdSSR, fährt der "Turkmenbaschi", der "Vater aller Turkmenen", einen ultranationalen Kurs. Nach über 130 Jahren russischer Besatzung werden ethnische Minderheiten wie Russen, Usbeken und Kasachen diskriminiert. Wer seine turkmenische Abstammung nicht über mindestens drei Generationen nachweisen kann, muß mit dem Verlust des Arbeitsplatzes rechnen und wird vom Besuch der Universität ausgeschlossen.

Das Bildungsniveau sinkt, weil die Schulpflicht von zehn auf neun Jahre herabgesetzt wurde und viele Unterrichtsstunden dem Personenkult um Nijasow und der Verherrlichung der Staatsideologie gewidmet werden. Öffentliche Leihbüchereien wurden geschlossen, weil Nijasow befand: "In unserem Land liest niemand Bücher. (...)" Seit 1998 (!) wurden keine Studienabschlüsse als Master oder Doktor mehr verliehen.

Nach dem Bericht von Amnesty International erklärte Nijasow im Februar 2005, dass alle Krankenhäuser im Land geschlossen werden sollten - bis auf jenes in der Hauptstadt Aschgabat. 12 000 Personen aus dem medizinischen Personal sind bereits entlassen. 15 000 weitere Fachleute wurden 2004 durch Wehrpflichtige (!) ersetzt. Wer ernsthaft krank wird, muß sich dortan auch aus dem entferntesten Winkel Turkmenistans, das immerhin zwölfmal so groß ist wie die Schweiz, auf die strapaziöse Reise in die Hauptstadt machen.

Kritik an den menschenverachtenden Erlassen zu üben, ist kaum möglich. Alle einheimischen Medien werden zensiert. Russischsprachige Zeitungen dürfen nicht vertrieben werden. Der einzige Internet-Anbieter ist die staatliche Monopolgesellschaft Turkmentelefon. Und die bietet die Online-Zugänge so teuer an, dass sie sich kein Normalbürger leisten kann. Amnesty International hat dokumentiert, was jenen Turkmenen widerfährt, die sich kritisch gegenüber dem Regime äußern: Ihnen blühen Jobverlust, langjährige Haftstrafen, Sippenhaft, Prügel, Einweisung in die Psychiatrie u.v.m. Selbst im Ausland macht der turkmenische Geheimdienst Jagd auf Dissidenten und deren Familienangehörige.

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Die Absolventinnen einer Provinzschule haben große Pläne: Ärztin und Rechtsanwältin wollen sie werden, aber der Präsident hat die meisten Universitäten schließen lassen

Wie gesagt: International isoliert ist Turkmenistan trotz seines diktatorischen Regierungsstils keineswegs. In ihrem Bemühen, lukrative Aufträge an Land zu ziehen, biedern sich ausländische Unternehmen offenbar sogar mit Übersetzungen der "Ruchnama" an. Nijasow selbst gibt sich als Verfasser dieses "Weisheitsbuches" aus, das Pflichtlektüre ist und der politischen Legitimierung des Regimes und des Personenkultes dient. Wer in den öffentlichen Dienst will, muß daraus seitenweise auswendig rezitieren. Ohne Ruchnama-Prüfung gibt es keine Zulassung zur Universität. Selbst Gefangene müssen angeblich auf die "Ruchnama" einen Eid ablegen - oder eine weitere Verschärfung ihrer Haftbedingungen auf sich nehmen.

Laut Amnesty also haben, neben anderen internationalen Konzernen, DaimlerChrysler und die Firma Zeppelin Baumaschinen GmbH zumindest Teile der Denkschrift ins Deutsche übersetzen lassen - als Gastgeschenk und Schmeichelei gegenüber dem selbstverliebten Sonnengott in der zentralasiatischen Steppe. Übersetzen ließ auch der französische Baukonzern Bouygues - und wurde wohl auch deshalb an der Errichtung von Monumentalbauten beteiligt, etwa einem Mausoleum im Geburtsort des Turkmenbaschi, wo die sterblichen Überreste seiner Eltern und seiner beiden Brüder bestattet sein sollen.

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